Stand 2018/12

Datenschutzerklärung

Allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Artikel 12 bis 14 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in der Verwaltung der Gemeinde Lahntal.

Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserem Webauftritt unter der URL https://www.lahntal.de (nachfolgend „Website“ genannt).

Der Datenschutz und damit der Schutz der uns anvertrauten personenbezogenen Daten haben einen besonders hohen Stellenwert für der Gemeinde Lahntal.

Eine Nutzung der Internetseite der Gemeinde Lahntal ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Services unserer Gemeinde über unsere Internetseite in Anspruch nehmen möchte, kann aber eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell eine Einwilligung der betroffenen Person ein. Die Definitionen der verwendeten Begriffe (z.B. “personenbezogene Daten” oder “Verarbeitung”) finden Sie in Art. 4 DSGVO. Die Verarbeitung personenbezogener Daten, z.B. des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den für die Gemeinde Lahntal geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen.

Mittels dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner möchten wir Sie darüber informieren, welche Rechte Sie als sogenannte Betroffene haben, also wie sie darauf Einfluss nehmen können, was mit Ihren personenbezogenen Daten geschieht. Den rechtlichen Rahmen für den Datenschutz bilden das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG).

Die Gemeinde Lahntal hat als für die Verarbeitung Verantwortliche zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können Internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann.

Bitte lesen Sie die untenstehende Datenschutzerklärung genau durch, da es uns sehr wichtig ist, dass Sie über die Verarbeitung der Daten umfassend informiert sind. Da durch neue Technologien und die ständige Weiterentwicklung dieser Webseite Änderungen an dieser Datenschutzerklärung vorgenommen werden können, empfehlen wir Ihnen sich die Datenschutzerklärung in regelmäßigen Abständen wieder durchzulesen.

Die Datenschutzerklärung gilt für alle Verarbeitungsvorgänge, die von unserer Gemeinde zur Erbringung der jeweiligen Leistungen vorgenommenen werden, einschließlich der von uns unterhaltenen Webseiten, deren Funktionen und Inhalte.

 1. Ansprechpartner

Fragen in datenschutzrechtlichen Angelegenheiten können Sie an die Gemeinde Lahntal, vertreten durch den Bürgermeister (Gemeinde Lahntal, Oberdorfer Straße 1, 35094 Lahntal, Telefon: 06420 8230-0, E-Mail: info@lahntal.de) richten.

Darüber hinaus können Sie sich an die Datenschutzbeauftragte wenden (Datenschutz, Oberdorfer Straße 1, 35094 Lahntal, Telefon: 06420 8230-0, E-Mail: info@lahntal.de).

Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht Ihnen als betroffener Person ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu:

Der Hessische Datenschutzbeauftragte, Postfach 3163, 65021 Wiesbaden, Tel. 0611/1408-0, Mail: poststelle@datenschutz.hessen.de.

2. Zu welchem Zweck verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten?

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten dann, wenn sie zur Erfüllung der in der Zuständigkeit der Gemeinde Lahntal liegenden Aufgaben oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, die der Gemeinde Lahntal übertragen wurde, erforderlich ist. Erfolgt die Verarbeitung von personenbezogenen Daten nicht aufgrund einer speziellen Rechtsvorschrift oder regelt diese den Datenschutz nicht abschließend, ist das Hessische Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) anzuwenden.

Soweit Sie in einzelnen Fällen ausdrücklich gefragt werden, ob Sie mit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einverstanden sind, gilt Folgendes: Sie können die Einwilligung jederzeit widerrufen. Dies wirkt nur für die Zukunft. Die bis zum Widerruf erfolgte Verarbeitung bleibt also rechtmäßig. Von diesen Fällen abgesehen beruht die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Gemeinde Lahntal aber nicht auf einer Einwilligung, sondern auf gesetzlichen Regelungen, kann also auch gegen den Willen der Betroffenen geschehen. Ein Widerruf der Einwilligung ist daher nur möglich und von Bedeutung, wenn Sie zuvor – z. B. in einem Brief, mündlich oder in einem Formular – um Ihre Einwilligung gebeten worden sind.

3. Welche personenbezogenen Daten verarbeiten wir?

Wir verarbeiten insbesondere folgende personenbezogene Daten:

  • Vor- und Nachnamen,
  • Firma, Handelsregisternummer, Registernummer, Vor- und Nachname des gesetzlichen Vertreters, Bevollmächtigten o.ä.
  • Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer,
  • Steuernummer, Buchungs-, Kassenzeichen o.ä..

Wir erheben Ihre personenbezogenen Daten in erster Linie bei Ihnen selbst, z. B. durch Ihre Mitteilungen und Anträge. Wir erhalten Ihre personenbezogenen Daten daneben auch über Mitteilungen anderer Behörden. Diese Informationen verarbeiten wir weiter. Darüber hinaus erheben wir Ihre personenbezogenen Daten bei Dritten, soweit diese gesetzlich zur Mitteilung an uns verpflichtet sind.

4. Wie verarbeiten wir diese Daten?

In automationsgestützten Verwaltungsverfahren werden Ihre personenbezogenen Daten gespeichert und dann in zumeist maschinellen Verfahren bspw. zur Festsetzung und Erhebung von Abgaben zugrunde gelegt. Wir setzen dabei technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre personenbezogenen Daten gegen unbeabsichtigte oder unrechtmäßige Vernichtung, Verlust oder Veränderung sowie gegen unbefugte Offenlegung oder unbefugten Zugang zu schützen. Das gilt auch für die Durchführung von Dienstleistungen durch externe Dienstleister (z.B. Gebietsrechenzentrum).

5. Unter welchen Voraussetzungen dürfen wir Ihre Daten an Dritte weitergeben?

Alle personenbezogenen Daten, die uns in einem Verwaltungsverfahren bekannt geworden sind, dürfen wir nur dann an andere Personen oder Stellen (z. B. an Gerichte, Krankenkassen, Rentenversicherungsträger oder andere Behörden) weitergeben, wenn die Weitergabe gesetzlich zugelassen ist oder Sie dem zugestimmt haben.

6. Wie lange speichern wir Ihre Daten?

Personenbezogene Daten müssen wir solange speichern, wie sie für das Verwaltungsverfahren erforderlich sind. Maßstab hierfür sind insbesondere die Verjährungsfristen.

7. Ihre Rechte

Sie haben nach der Datenschutz-Grundverordnung verschiedene Rechte. Einzelheiten ergeben sich insbesondere aus Artikel 15 bis 18 und 21 der Datenschutz-Grundverordnung.

  • Recht auf Auskunft

Sie können Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten verlangen. In Ihrem Auskunftsantrag sollten Sie Ihr Anliegen präzisieren, um uns das Zusammenstellen der erforderlichen Daten zu erleichtern. Daher sollten in dem Antrag möglichst Angaben zum konkreten Verwaltungsverfahren (z. B. Steuerart und Jahr) und zum Verfahrensabschnitt (z. B. Festsetzung, Vollstreckung) gemacht werden.

  • Recht auf Berichtigung

Sollten die Sie betreffenden Angaben nicht (mehr) zutreffend sein, können Sie eine Berichtigung verlangen. Sollten Ihre Daten unvollständig sein, können Sie eine Vervollständigung verlangen.

  • Recht auf Löschung

Sie können die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Ihr Anspruch auf Löschung hängt insbesondere davon ab, ob die Sie betreffenden Daten von uns zur Erfüllung unserer gesetzlichen Aufgaben noch benötigt werden.

  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Sie haben das Recht, eine Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu verlangen. Die Einschränkung steht einer Verarbeitung nicht entgegen, soweit an der Verarbeitung ein wichtiges öffentliches Interesse (z. B. gesetzmäßige und gleichmäßige Besteuerung) besteht.

  • Recht auf Widerspruch

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu widersprechen. Allerdings können wir dem nicht nachkommen, wenn an der Verarbeitung ein überwiegendes öffentliches Interesse besteht oder eine Rechtsvorschrift uns zur Verarbeitung verpflichtet.

  • Recht auf Beschwerde

Wenn Sie der Auffassung sind, dass wir Ihrem Anliegen nicht oder nicht in vollem Umfang nachgekommen sind, können Sie bei der zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde Beschwerde einlegen. Zuständig ist der Hessische Datenschutzbeauftragte, Postfach 3163, 65021 Wiesbaden, Tel. 0611/1408-0, Mail: poststelle@datenschutz.hessen.de.

Die vorstehend genannten Gesetze finden Sie unter http://www.gesetze-im-internet.de (Bundesrecht), https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/  (Landesrecht Hessen) und http://eurlex.europa.eu/  (Recht der Europäischen Union).

8. Erfassung von allgemeinen Daten

  • Bereitstellung der Webseite und Logfiles

Der Provider der Website erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Logfiles, die Ihr Browser automatisch übermittelt. Dies sind:

  • die IP-Adresse des Webbrowsers
  • Browsertyp und Browserversion
  • verwendetes Betriebssystem
  • URL von der auf diese Seite verwiesen wurde
  • Name der abgerufenen Datei
  • übertragene Datenmenge
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs

Die Erhebung und Speicherung erfolgt ausschließlich in anonymisierter Form und lässt keinen Rückschluss auf Sie als natürliche Person zu. Die Daten werden für 14 Tage vorgehalten und dann automatisch gelöscht.

Die Daten werden getrennt von anderen Daten dieses Internetangebots gespeichert. Die erhobenen Daten dienen lediglich statistischen Auswertungen. Der Websitebetreiber behält sich allerdings vor, die Server-Logfiles nachträglich zu überprüfen, sollten konkrete Anhaltspunkte auf eine rechtswidrige Nutzung hinweisen.

Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht die Gemeinde Lahntal keine Rückschlüsse auf die betroffene Person. Diese Informationen werden vielmehr benötigt, um (1) die Inhalte unserer Internetseite optimal anzeigen zu können, (2) einen stabilen und sicheren Betrieb gewährleisten zu können sowie (3) um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen. Anonyme Informationen dieser Art werden von uns zudem zu rein statistischen Zwecken erfasst und ausgewertet, um die Webseite inhaltlich und technisch zu optimieren. Eine Verknüpfung mit anderen personenbezogenen Daten erfolgt dabei nicht.

  • Datensicherung – SSL-Verschlüsselung

Wir treffen alle notwendigen technischen und organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre personenbezogenen Daten vor Verlust und Missbrauch zu schützen. So werden Ihre Daten in einer sicheren Betriebsumgebung gespeichert, die der Öffentlichkeit nicht zugänglich ist.

Aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, verwenden wir Verschlüsselungsverfahren (z. B. SSL über HTTPS), die dem aktuellen Stand der Technik entsprechen. Damit sind Daten, die Sie über diese Website übermitteln, für Dritte nicht mitlesbar. Sie erkennen eine verschlüsselte Verbindung an der „https://“ Adresszeile Ihres Browsers und am Schloss-Symbol in der Browserzeile.

Um die Sicherheit Ihrer Daten bei der Übertragung zu schützen, ist die vorübergehende Speicherung Ihrer IP-Adresse notwendig, wodurch eine Bereitstellung der Webseite auf Ihrem Computer oder einem anderen mobilen Endgerät erst ermöglich wird. Hierfür muss die IP-Adresse zumindest für die Dauer der Sitzung gespeichert werden. Darüber hinaus kann die Speicherung notwendig sein, um etwa aufgrund konkreter Anhaltspunkte einen rechtswidrigen Zugriff nachverfolgen zu können.

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten basiert auf unserem berechtigten Interesse aus den vorgenannten Zwecken gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Wir verwenden Ihre Daten nicht, um Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen. Empfänger der Daten ist nur die Gemeinde als verantwortliche Stelle.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks nicht mehr erforderlich sind. Im Rahmen einer temporären Erfassung zur Bereitstellung ist dies der Fall, sobald die jeweilige Sitzung beendet ist. Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles findet eine Löschung spätestens nach 7 Tagen statt. Sollte eine darüber hinaus gehende Speicherung erforderlich sein, so wird die IP-Adresse verfremdet, so dass eine Zuordnung nicht mehr möglich ist.

Sie sollten Ihre Informationen stets vertraulich behandeln und das Browserfenster schließen, wenn Sie die Kommunikation mit uns beendet haben, insbesondere wenn Sie Ihr Endgerät gemeinsam mit anderen nutzen. Bitte berücksichtigen Sie, dass wir uns zwar bemühen, eine sichere und zuverlässige Website für Nutzer zu gestalten, ein Zugriff Dritter jedoch nicht 100%ig ausgeschlossen werden kann.

  • Einsatz von Cookies

Wie die allermeisten anderen Webseiten verwenden auch wir für diesen Auftritt sogenannte ‘Cookies’. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die von einem Webserver an Ihren Browser übertragen und von diesem auf Ihren Computer oder einem anderen mobilen Endgerät abgelegt werden. Solche Cookies enthalten bestimmte Daten wie z. B. die IP-Adresse, den verwendeten Browser, das Betriebssystem und die Bildschirmauflösung. In einem Cookie kann etwa auch der Login-Status des Nutzers gespeichert werden, um einen registrierten Nutzer für einen Folgebesuch identifizieren zu können, ohne dass ein erneuter Login erforderlich ist.

Cookies dienen ausschließlich dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu gestalten, etwa indem sie die Navigation erleichtern oder die korrekte Darstellung der Webseite ermöglichen. Sie können nicht dazu verwendet werden, um Programme auf Ihrem Gerät ohne Ihr Wissen auszuführen und auch nicht um Viren auf einen Computer zu übertragen.

Auf der Webseite kommen temporäre Cookies zum Einsatz. Unter temporären Cookies, auch bekannt unter den Bezeichnungen ‘Session-Cookies’ oder ‘transiente Cookies’, versteht man solche Cookies, die automatisch gelöscht werden, wenn Sie unsere Webseiten verlassen und Ihren Browser schließen.

Das Setzen von Cookies, die zur Ausübung elektronischer Kommunikationsvorgänge oder der Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen notwendig sind, erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Als Betreiber dieser Website haben wir ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und reibungslosen Bereitstellung unserer Dienste. Sofern die Setzung anderer Cookies (z.B. für Analyse-Funktionen) erfolgt, werden diese in dieser Datenschutzerklärung separat behandelt.

Grundsätzlich können Sie unsere Webseite auch ohne Cookies aufrufen. Hierzu können Sie in Ihrem Browser die entsprechenden Einstellungen ändern, um Cookies generell oder für einzelne Webseiten zu deaktivieren und um bereits angelegte Cookies zu löschen. Wie Sie hierzu vorgehen, ist abhängig von dem von Ihnen verwendeten Browser. Bitte verwenden Sie hierzu die Hilfefunktion Ihres Browsers, die regelmäßig eine Anleitung enthält.

Bitte beachten Sie jedoch, dass durch ein Deaktivieren von Cookies einzelne Funktionen der Website möglicherweise nicht oder nicht vollständig gewährleistet sein können, was Ihren Nutzungskomfort beeinträchtigen könnte.

  • Datenschutzerklärung Google Maps und Google Fonts

Diese Webseite verwendet das Dienste Google Maps und Google Fonts von Google Inc.

Google Maps stellt Kartendienste bereit, Google Fonts liefert die auf der Website verwendeten Schriftarten.

Durch Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich mit der Erfassung, Bearbeitung sowie Nutzung der automatisiert erhobenen Daten durch Google Inc, deren Vertreter sowie Dritter einverstanden.

Die Datenschutzerklärung und Nutzungsbedingungen von Google finden Sie unter:

http://www.google.com/policies/privacy/

9. Änderungen unserer Datenschutzerklärung

Um zu gewährleisten, dass unsere Datenschutzerklärung stets den aktuellen gesetzlichen Vorgaben entspricht, behalten wir uns jederzeit Änderungen vor. Das gilt auch für den Fall, dass die Datenschutzerklärung aufgrund neuer oder überarbeiteter Leistungen, zum Beispiel neuer Serviceleistungen, angepasst werden muss. Die neue Datenschutzerklärung greift dann bei Ihrem nächsten Besuch auf unserem Angebot.