Haushalt 2019

Ergebnishaushalt 2019

Der Ergebnishaushalt für das Jahr 2019 umfasst Erträge von 11.862.675 € und Aufwendungen von 11.848.375 € und schließt mit einem geplanten Jahresüberschuss von 14.300 €.

Steuern und Schlüsselzuweisungen

Der Finanzplanungserlass 2019 bis 2022 des Hessischen Innenministeriums prognostiziert für das Haushaltsjahr 2019 einen Zuwachs von 5,5 % bei den Gemeindeanteilen aus der Einkommensteuer und von 2,5 % bei den Ausgleichsleistungen nach dem Familienleistungsgesetz. Für die Gemeinde Lahntal werden diese Zuwächse zu Mehrerträgen von 254.300 € führen. Zudem werden wir 29.500 € mehr an Schlüsselzuweisungen erhalten.

Kreis- und Schulumlage

Da wir die Mehrerträge aus Steuern und Schlüsselzuweisungen zu 52,01 % in Form der Kreis- und Schulumlage an den Landkreis Marburg-Biedenkopf abführen müssen, werden sich unsere Verpflichtungen gegenüber dem Landkreis im nächsten Jahr um 119.200 € erhöhen.

Kinderbetreuungskosten

Eine weitere wesentliche Kostensteigerung gegenüber 2018 wird mit der Kostenkalkulation des Vereins Kinder sind unsere Zukunft für das Kindergartenjahr 2019/2020 im Frühsommer 2019 auf uns zukommen. Auch wenn zum heutigen Zeitpunkt noch keine Zahl dieser Kalkulation feststeht, eine grundlegende Planungsgröße ist uns bereits bekannt: ab dem Kindergartenjahr 2019/2020 werden vom ersten Tag des Jahres an vier Krippengruppen in Betrieb sein. Und ihr Defizit wird von der Gemeinde Lahntal zu tragen sein.

Anschließend an die bestehende Kinderkrippe in der Kindertagesstätte „Mäuseburg“ in Goßfelden bauen wir im Moment eine neue zweigruppige Kinderkrippe, um 24 zusätzliche Krippenplätze zu schaffen. Diese Entscheidung hat die Gemeindevertretung getroffen, weil die Nachfrage nach Krippenplätzen für Kinder ab dem siebten Lebensmonat in Lahntal ständig steigt und unsere bestehenden Einrichtungen voll belegt sind. Und weil wir für junge Familien weiterhin eine attraktive Wohngemeinde bleiben wollen. Die Bauarbeiten für unsere neue Kinderkrippe laufen derzeit auf Hochtouren. Leider werden wir den ursprünglich geplanten Fertigstellungstermin 31. Dezember 2018 nicht ganz halten können. Aktuell gehen wir von einer Inbetriebnahme zum 15. Februar 2019 aus. Zu diesem Termin zieht die als Übergangslösung in der Kindertagesstätte „Pusteblume“ in Sarnau eingerichtete Krippengruppe nach Goßfelden um und unsere vierte Krippengruppe nimmt ihren Betrieb auf.

Im Ergebnishaushalt 2019 sind folglich 74.500 € für einen steigenden Kostendeckungsbeitrag an den Verein Kinder sind unsere Zukunft eingeplant.

Personalkosten

Im Vergleich zum Vorjahr werden die Personalkosten im Jahr 2019 um 208.000 € steigen. Neben der üblichen Erhöhung durch Tarifsteigerungen und Stufenaufstiege ist diese Kostensteigerung vor allem durch zwei Veränderungen im Stellenplan 2019 zu erklären.

Zum einen haben wir eine halbe Stelle zusätzlich im Bereich Gefahrgutüberwachung eingeplant. Der Grund hierfür ist, dass die Mitgliedskommunen der Interkommunalen Zusammenarbeit Gefahrgutüberwachung in ihrer Mitgliederversammlung 2018 beschlossen, die Städte Stadtallendorf, Kirchhain und Neustadt als neue Mitglieder aufzunehmen. Und für die Betreuung von zukünftig 20 Mitgliedskommunen reicht das vorhandene Personal nicht mehr aus. Man muss bei dieser Entscheidung allerdings berücksichtigen, dass wir die zusätzlichen Personalkosten zu etwa 95 % von den anderen Mitgliedskommunen der Interkommunalen Zusammenarbeit Gefahrgutüberwachung erstattet bekommen werden.

Zum anderen haben wir im Stellenplan 2019 eine ganze Stelle für einen hauptamtlichen Feuerwehrkamerad / eine hauptamtliche Feuerwehrkameradin veranschlagt. Uns allen sollte spätestens im letzten Jahr bewusst geworden sein, dass wir unsere Feuerwehren nicht dauerhaft ausschließlich mit ehrenamtlichem Personal einsatzfähig erhalten können. Die ständig steigenden Anforderungen, welche ein solches Ehrenamt zur Folge hat, bringen Gemeindebrandinspektor und Wehrführer zunehmend an die Grenze ihrer Belastbarkeit. Und für die Gemeinde Lahntal wird es dadurch immer schwerer, Menschen zu finden, die einen solchen Posten übernehmen wollen. Die Stellenbeschreibung für diese neu geschaffene Stelle möchte ich nach der Wahl eines neuen Gemeindebrandinspektors gemeinsam mit unseren Feuerwehren ausarbeiten.

Haushaltsplanung

Wenn man die soeben von mir erläuterten Veränderungen im Ergebnishaushalt 2019 grob überschlägt und dem geplanten Jahresüberschuss des 1. Nachtragshaushaltes 2018 gegenüberstellt, fällt auf, dass rechnerisch ein geplanter Jahresüberschuss 2019 von etwa 200.000 € möglich gewesen wäre. Der Ergebnishaushalt 2019 schließt jedoch mit einem Jahresüberschuss von „nur“ 14.300 € ab. Warum?

Weil das Ziel unserer Haushaltsplanung nicht, wie eingangs erwähnt, die Verkündung eines geplanten Rekordüberschusses ist. Stattdessen ist es uns wichtig, mit den uns zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln neben der „normalen“ Verwaltungstätigkeit auch möglichst viele Projekte umzusetzen, die für die Gemeindegremien und für unsere Bürger und Bürgerinnen wichtig sind. Als Beispiele für das Haushaltsjahr 2019 seien hier Hochwasserschutz, Biodiversität und neue Bestattungsarten genannt. Aber dazu später mehr.

Die Folge dieser Art der Haushaltsplanung ist ein geplanter Jahresüberschuss 2019, der erneut nur geringfügig über der vielzitierten „schwarzen Null“ liegt.

Die Jahresabschlüsse 2015, 2016 und 2017 haben aber gezeigt, dass wir einen Jahresüberschuss nicht nur planen, sondern auch realisieren können. Und da wir unsere Haushalte unter Beachtung des kaufmännischen Vorsichtsprinzips, das heißt die Erträge wurden eher etwas niedriger, die Aufwendungen eher etwas höher angesetzt, aufgestellt haben, waren die erzielten Jahresüberschüsse in allen drei Jahren im Ergebnis deutlich höher als in der Planung. Auch im laufenden Haushaltsjahr 2018 wird dies nach derzeitigem Kenntnisstand wieder der Fall sein. Auf diese Weise ist es uns gelungen, bis zum Haushaltsjahr 2017 die vorhandenen Jahresfehlbeträge aus Vorjahren komplett abzubauen. Die Gemeinde Lahntal ist seit dem 31. Dezember 2017 keine konsolidierungsbedürftige Kommune mehr. Wir konnten im Jahresabschluss 2017 erstmals einen Teil des Jahresüberschusses in die Ergebnisrücklagen einzustellen. Wenn sich diese Entwicklung fortsetzt, schaffen wir uns einen Puffer um zukünftig kleinere konjunkturelle Schwankungen abfedern zu können.

Insgesamt betrachtet sind wir mit unserer Art der Haushaltsplanung in den letzten Jahren also sehr gut gefahren.

Auch unsere Verschuldung konnten wir in den vergangenen Jahren kontinuierlich senken, aktuell auf unter 4 Millionen € zum 31. Dezember 2018. Das sind der niedrigste Schuldenstand seit acht Jahren und eine der geringsten Pro-Kopf-Verschuldungen im Landkreis Marburg-Biedenkopf.

Gleichzeitig haben wir in den letzten Jahren unsere Kassenkredite, die jetzt Liquiditätskredite heißen, vollständig zurückgezahlt und werden in absehbarer Zeit keine neuen Liquiditätskredite mehr benötigen. Dies hat uns in die glückliche Lage versetzt, am Entschuldungsprogramm der Hessenkasse nicht teilzunehmen. Wären wir dazu verpflichtet gewesen, ab dem Haushaltsjahr 2019 den vorgeschriebenen Tilgungsanteil von 25 € pro Einwohner zu erwirtschaften, wären wir wahrscheinlich zu deutlichen Erhöhungen der Steuerhebesätze gezwungen gewesen. Oder wir hätten alternativ keines der folgenden Projekte umsetzen können.

Sonstige Projekte

Die Gemeinde Lahntal hatte bereits im Jahr 2017 Haushaltsmittel bereitgestellt, um ein Büro mit der Erarbeitung eines Hochwasserschutzkonzeptes für Goßfelden beauftragen zu können. Das beauftragte Büro ist zu dem Ergebnis gelangt, dass bei einer Gesamtbetrachtung des Ortsteils Goßfelden die größtmögliche Schutzwirkung durch eine Lahnvertiefung im Bereich der alten Lahnbrücke und einer Lahnaufweitung im Bereich des Friedenssteges erreicht werden könnte. Dass es schwer bis nahezu unmöglich sein würde, die Genehmigung für eine Lahnvertiefung zu bekommen, war uns klar. Derzeit sieht es aber so aus, als ob eine Genehmigung doch möglich wäre. Wenn nämlich das beauftragte Büro in einer weiteren Untersuchung schlüssig begründen kann, dass eine Lahnvertiefung die einzig sinnvolle Variante wäre. Hierfür sind im Haushalt 2019 20.000 € eingeplant.

Durch verschiedene Baumaßnahmen hat sich die Hochwassergefährdung im Bereich Sarnau Bahnhof und Göttingen deutlich erhöht. Um für dieses Gebiet geeignete Schutzmaßnahmen treffen zu können, haben wir in den Haushalt 2019 10.000 € für die Erarbeitung eines Hochwasserschutzkonzeptes für Sarnau Bahnhof und Göttingen eingestellt.

Die Gemeindevertretung hat den Gemeindevorstand beauftragt,ein Konzept zur Biodiversität zu entwickeln, um dem Artenrückgang entgegenzuwirken und die Vielfalt der Lebensräume auch für künftige Generationen zu erhalten und deren Verbund zu verbessern. Entsprechend stehen im Haushalt 2019 1.500 € für die Erarbeitung eines Biodiversitätskonzeptes und 22.000 € für die Umsetzung von ersten Maßnahmen bereit.

Um auf den Friedhöfen in Sarnau, Sterzhausen und Caldern zukünftig auch Baumbestattungen anbieten zu können, sollen für 5.500 € Bäume gepflanzt werden. Wir möchten mit dieser neuen Bestattungsart auf unseren Friedhöfen eine Alternative für Menschen anbieten, die sich sonst für eine Bestattung in einem Friedwald entscheiden würden.

Die Einführung der wiederkehrenden Straßenbeiträge ist in diesem Jahr bedingt durch den Hauptamtsleiterwechsel in der Verwaltung und die Änderung der entsprechenden Rechtsvorschrift durch den Gesetzgeber ziemlich ins Stocken geraten. Den Grundsatzbeschluss zur Einführung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen hat die Gemeindevertretung am 13. Juni 2017 getroffen. Die Grunddatenermittlung für den Ortsteil Caldern hat das beauftragte Büro bereits abgeschlossen. Im Haushalt 2019 sind 10.000 € für die Fertigstellung der Grunddatenermittlung für die übrigen sechs Ortsteile vorgesehen.

Ein weiteres Projekt, das in den letzten Monaten in der sprichwörtlichen Versenkung verschwunden war, ist die geplante interkommunale Zusammenarbeit der Nordkreiskommunen mit dem Ziel – Gute Frage, was ist eigentlich das Ziel dieses Projektes? Die Fusion? Ein Gemeindeverwaltungsverband? Oder weiterhin eine punktuelle Zusammenarbeit in einzelnen Bereichen? Um erst einmal prüfen zu lassen, welche Form der Zusammenarbeit überhaupt sinnvoll wäre, haben wir im Haushalt 2019 5.000 € für die Durchführung einer Machbarkeitsstudie vorgesehen.

Soviel zum Ergebnishaushalt 2019. Betrachten wir nun den Investitionshaushalt 2019 genauer.

Investitionshaushalt 2019

Der Investitionshaushalt 2019 hat ein Volumen von 4.208.800 € und wird durch den Verkauf von Gewerbeflächen und Bauplätzen von 909.200 €, durch Zuweisungen des Landes Hessen von 1.078.550 €, durch Investitionsbeiträge von 711.450 €, durch den Verkauf von Fondsanteilen von 105.800 € und durch Tilgungen gewährter Darlehen von 26.200 € finanziert. Der verbleibende Restbetrag soll durch die Aufnahme eines neuen Investitionskredites von 1.000.000 € und durch Eigenmittel der Gemeinde Lahntal von 377.600 € gedeckt werden.

Im Detail präsentiert sich der Investitionshaushalt 2019 wie folgt:

Feuerwehrhaus Caldern

Der Investitionshaushalt 2019 wird wesentlich geprägt durch den Neubau des Feuerwehrhauses Caldern. Diese Maßnahme wird mit Gesamtkosten von 4.500.000 € die größte seit Bestehen der Gemeinde Lahntal werden. Um sie zu finanzieren haben wir geplant, die Zuweisungen des Landes Hessen aus dem Investitionsprogramm der Hessenkasse in voller Höhe von 1.319.000 € für den Neubau des Feuerwehrhauses Caldern zu verwenden. Zusätzlich haben wir eine weitere Zuweisung des Landes Hessen für bauliche Maßnahmen nach Brandschutzförderrichtlinie von 212.700 € beantragt. Die restlichen Baukosten von 3 Millionen € sollen zu zwei Dritteln durch die Aufnahme eines neuen Investitionskredites und zu einem Drittel durch Eigenmittel der Gemeinde Lahntal finanziert werden. Aufgrund des Umfangs der Baumaßnahme wird sie sich haushaltsrechtlich über drei Jahre verteilen: in diesem Jahr haben wir mit dem 1. Nachtragshaushalt 2018 bereits 367.000 € für den Grunderwerb und die zur Erstellung des Förderantrags notwendigen Planungsleistungen bereitgestellt. Die verbleibenden Baukosten verteilen sich gleichmäßig auf die Haushaltsjahre 2019 und 2020.

Neben den finanziellen Mitteln für das Feuerwehrhaus Caldern stehen im Haushalt 2019 noch 72.600 € für Ersatz- und Neubeschaffungen von Einsatzkleidung und Ausrüstungsgegenständen der freiwilligen Feuerwehren zur Verfügung.

Haus am Wollenberg Sterzhausen

Eine weitere große Baumaßnahme soll im Haushaltsjahr 2019 zu einem hoffentlich für alle Beteiligten zufriedenstellenden Abschluss gebracht werden: die Sanierung des Bürgerhausteilbereiches des “Hauses am Wollenberg” im Rahmen der Dorfentwicklung Sterzhausen. Für diese Maßnahme hat die Gemeindevertretung am 13. Juni 2017 ein Gesamtbudget von 850.000 € beschlossen, welches aufgrund des Umfanges der Sanierung auf die Haushaltsjahre 2018 und 2019 aufgeteilt wurde. Außerdem erhält die Gemeinde Lahntal im Rahmen der Dorfentwicklung Sterzhausen für diese Maßnahme eine Zuweisung des Landes Hessen von 364.600 €, welche ebenfalls auf die Haushaltsjahre 2018 und 2019 aufgeteilt wurde. Im Haushalt 2019 wurden entsprechend 425.000 € für Baukosten und eine Zuweisung des Landes Hessen von 182.300 € veranschlagt.

Neubau- und Gewerbegebiete

Obwohl der Bebauungsplan für das Neubaugebiet „Vor den Rödern“ in Sterzhausen erst am 21. Juni 2018 Rechtskraft erlangt hat, ist es uns gelungen, im Haushaltsjahr 2018 32 der insgesamt 35 Bauplätze rechtsverbindlich zu verkaufen. Die verbleibenden drei Bauplätze sind reserviert und werden voraussichtlich in den nächsten Wochen ebenfalls verkauft. Da 14 Bauplatzkäufer von unserem Angebot Gebrauch machen, den Kaufpreis erst im nächsten Jahr zu bezahlen, sind im Haushalt 2019 Einzahlungen von 928.700 € aus dem Verkauf von 17 Bauplätzen und Auszahlungen von 565.800 € für den Grunderwerb veranschlagt.

Der Bebauungsplan für das Neubaugebiet „Sprinkelwiesen II“ in Caldern wird voraussichtlich Anfang Januar 2019 rechtskräftig werden. Im Haushaltsjahr 2018 konnten wir fünf der insgesamt 18 Bauplätze rechtsverbindlich verkaufen. Vier weitere Bauplätze sind vergeben und werden voraussichtlich in den nächsten Wochen ebenfalls verkauft. Für das Neubaugebiet „Sprinkelwiesen II“ sind im Haushalt 2019 Einzahlungen von 350.600 € aus dem Verkauf von 9 Bauplätzen und Auszahlungen von 240.000 € für den Vorstufenausbau der Straße veranschlagt.

Ob wir die Planungen für das Neubaugebiet „Küsterhaus“ im kommenden Jahr weiter vorantreiben können, kann derzeit noch nicht beantwortet werden. Dies hängt maßgeblich davon ab, ob die Verhnadlungen mit der Philipps-Universität Marburg  zum Verkauf des Grundstücks erfolgreich abgeschlossen werden können. Wenn die Planungen fortgesetzt werden können, stehen im Haushalt 2019 270.000 € für den Grunderwerb und dessen Nebenkosten bereit.

Straßenbaumaßnahmen

Nach ausführlichen Diskussionen und mehreren Informationsveranstaltungen hat die Gemeindevertretung am 13. Juni 2017 die Grundsatzentscheidung über die Erhebung von Straßenbeiträgen zugunsten der Einführung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen getroffen. Diese Entscheidung soll in der ersten Phase mit der Auflegung eines Bauprogramms für den Ortsteil Caldern umgesetzt werden, über das die Raiffeisenstraße und die Rimbergstraße grundhaft saniert werden sollen. Im Haushaltsjahr 2019 soll zunächst die Raiffeisenstraße für 160.000 € grundhaft saniert werden. Von diesen Baukosten werden 62,7 %, also 100.300 €, in Form von wiederkehrenden Straßenbeiträgen auf den gesamten Ortsteil Caldern umgelegt. Zur Finanzierung des Eigenanteils der Gemeinde Lahntal haben wir eine Zuweisung von 36.000 € aus dem Kommunalinvestitionsprogramm des Landes Hessen bewilligt bekommen.

Kindertagesstätten und Spielplätze

In den Kindertagesstätten konnten wir den entstandenen Investitionsstau in den letzten Wochen durch den Austausch aller Möbel in den Gruppenräumen und den Cafeterien nahezu abarbeiten. Folglich sind im Haushalt 2019 deutlich weniger Mittel veranschlagt als in den vergangenen Haushaltsjahren. Da uns die Erfahrung aber gelehrt hat, dass in den Kindertagesstätten im Verlauf eines Jahres immer etwas kaputtgeht oder zusätzlich benötigt wird, haben wir für jede unserer Einrichtungen eine Pauschale von 2.500 € für Unvorhergesehenes in den Haushalt 2019 eingestellt. Zusammen mit 12.000 € für drei Sonnenschirme und 3.600 € für vier Krippenetagenbetten stehen so im Haushalt 2019 insgesamt 28.100 € für die Kindertagesstätten zur Verfügung.

Und für die Spielplätze wurden 45.400 € für sechs neue Geräte auf verschiedenen Spielplätzen sowie 65.000 € für die Herstellung eines neuen Spielplatzes in der „Schulstraße“ in Sterzhausen bereitgestellt.

Entwicklung der Verschuldung der Gemeinde

Manfred Apell / Christine Vandeberg (Auszug aus der Einbringungsrede zum Haushalt 2019)

 

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