09 KW ⎜Unser Haushalt

Liebe Mitbürgerin, lieber Mitbürger,

 

der Haushalt 2022 ist letzte Woche von der Gemeindevertretung beschlossen worden.

Die finanzielle Situation der Gemeinde Lahntal hatte sich in den letzten Jahren deutlich entspannt und es konnten ausgeglichene Haushalte eingebracht werden, die dann zudem im Jahresabschluss auch mit einem Überschuss abgeschlossen werden konnten. Aber bereits der Haushalt 2021 konnte nur mit einem Fehlbetrag verabschiedet werden, was überwiegend mit der Pandemie begründet war.

Der Haushalt 2022 wurde mit einem Fehlbetrag von 72.200€ eingebracht und auch die mittelfristige Finanzplanung sieht für die kommenden Jahre Defizite vor. Dies führte dazu, dass die Gemeindevertretung erstmals wieder ein Haushaltssicherungs- konzept (HaSiKo) beschließen musste.
Während die zurückliegenden Engpässe in der Regel konjunkturelle Ursachen hatten, deuten die neuen Defizite darauf hin, dass wir vor strukturellen Fehlbeträgen stehen. Kurz gesagt: Die Ausgaben steigen mehr als unsere Einnahmen.

Die Ursachen dafür sind steigende Personalkosten und Abschreibungen sowie stetig steigender Eigenanteil der Gemeinde an den Kosten der Kinderbetreuung. Aber alle hinzukommenden Aufgaben, immer mehr Regulierungen, ständig aufwändigere Gesetze – das alles erledigt sich nicht von selbst, wir brauchen Personal. Und klar, auch die Abschreibungen belasten den Haushalt – und zwar jede hinzukommende Kitagruppe oder jedes Feuerwehrhaus, die jedoch unvermeidlich waren und sind. Und die zusätzlichen Kosten bei den Kinderbetreuungseinrichtungen – die die Kommunen (nicht der Bund oder das Land) durch immer neue Vorgaben einzuhalten haben – erdrücken unsere Gemeinde ebenfalls enorm.
Was tun? Die freiwerdenden Stellen nicht mehr besetzen?

Auf die notwendigen Bauten aus Angst vor Abschreibungen verzichten? Die Kinderbetreuung einschränken und bei steigender Nachfrage nicht mehr reagieren? Ich glaube, das ist nicht der Weg!

Vor uns liegen daher Wochen und vielleicht Monaten, in denen wir uns intensiv mit unseren Finanzen und damit auch mit den Zielen unserer Politik auseinanderzusetzen haben. Wir werden mit den politischen Vertretern weiterhin an dem Haushaltssicherungskonzept arbeiten und versuchen die defizitäre Struktur der Gemeinde auszugleichen.

Ich hoffe auf konstruktive Diskussion, kreative Ideen und gute Lösungen!

 

Herzlichst

Ihr

Manfred Apell